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Digitalisierung als Chance

14. September 2017

Thema der nächsten Delegiertenversammlung der JUSO Schweiz ist die Digitalisierung. 

Im Positionspapier der nächsten Delegiertenversammlung geht es vor allem um die Bedrohung durch die sogenannte Scheinselbstständigkeit.

Gutes Beispiel dafür ist UBER. Die Menschen, die bei UBER fahren sind nicht von UBER angestellt, sondern arbeiten selbstständig, damit spart sich UBER Sozialabgaben. Dies steht im krassen Gegensatz zum klassischen Normalarbeitsverhältnis, das für die letzten 200 Jahre massgebend war.
Die Gewerkschaften konnten innerhalb dieser Normalarbeitsverhältnisse viele Massnahmen durchsetzen, die den Arbeitnehmenden zu Gute kamen. Darunter fallen Ferienansprüche, Arbeitszeitbegrenzungen und natürlich auch die Sozialversicherungen.

Doch alle diese Errungenschaften der letzten Jahrhunderte sind jetzt in Gefahr, denn die Plattformökonomie ist am kommen. Menschen arbeiten nicht mehr in einem festen Arbeitsverhältnis, sondern müssen selbstständig auf Plattformen nach Aufträgen suchen. Dadurch entsteht zum einen eine massive Unsicherheit für die Arbeitnehmenden und zum anderen werden die Sozialwerke ausgehöhlt. Dieser Trend ist momentan noch eher klein, aber stark im kommen. Es braucht also eine Strategie, wie mit dieser Entwicklung umgegangen werden kann.
Das Positionspapier der JUSO Schweiz schlägt vor, diese Plattformen als Genossenschaften zu gestalten und GAVs zu verhandeln. Diese Massnahmen sind nicht schlecht, aber sie gehen zu wenig weit. Man muss sich fragen, wieso das Normalarbeitsverhältnis so hochgelobt wird und wieso der Verlust der nine-to-five Jobs mit Bedauern wahrgenommen wird. Das Normalarbeitsverhältnis ist schlussendlich immer eine Abhängigkeit und ein Ausbeutungsverhältnis und nur knapp besser als Sklaverei.

Natürlich, die Sozialwerke und die Errungenschaften der Gewerkschaften und der Sozialdemokratie haben die Situation deutlich verbessert. Doch wer sagt, dass diese Verbesserungen nicht auch für Plattformökonmie erkmäpfbar sind? Statt den Verlust der Abhängigkeit zu beklagen sollte doch die neu gewonnen Selbstständigkeit bejubelt werden. Denn Selbständigkeit bedeutet auch Selbstbestimmung. Die Plattformökonmie bietet also die Möglichkeit, ein selbstbestimmtes und unabhängiges Leben zu führen, ohne in einem Arbeitsverhältnis gefangen zu sein.

Doch dazu ist es nötig, dass die Gewerkschaften und die Linke im allgemeinen davon abkommen, das Normalarbeitsverhältnis über alles zu stellen. Anstatt zu versuchen, diese neuen Arbeitsverhältnisse in das Korsett der klasischen Normalarbeit zu zwingen, müssen die Bedingungen für eben diese Arbeitsverhältnisse verbessert werden. Das Problem an UBER und Co. sind nicht die Verhältnisse zwischen den Plattformen und den Scheinselbständigen per se. Das Problem sind die massiven Nachteile, die den Arbeitnehmenden durch diese Situation entstehen und die fehlende Finanzierung der Sozialwerke.

Doch diese Probleme können auch gelöst werden, ohne zurück zum Normalarbeitsverhältnis zu gehen. Die Rechte von Selbstständigen können gestärkt werden und die Sozialwerke können auch anders finanziert werden. Gerade im Hinblick auf die Automatisierung und den damit einhergehenden Verlust von Arbeitsplätzen muss die Finanzierung der Sozialwerke überdacht werden. Solidarisch wäre beispielsweise eine Finanzierung nur über Steuern. Oder man könnte sich überlegen, die Sozialwerke komplett zu reformieren, beispielsweise über ein Bedingungsloses Grundeinkommen. Diese würde es den Menschen ermöglichen, die Digitalisierung noch stärker als Chance zu nutzen und sie emanzipatorisch zu nutzen.

Ich möchte mit diesem Text nicht das Positionspapier als ganzes kritisieren, es enthält durchaus gute Punkte und geht in die richtige Richtung. Es geht aber zu wenig weit und ist noch zu fest im alten Denken verankert, dass nur das Normalarbeitsverhältnis beibehalten will. Ich vermisse die Vision einer Welt, wie sie die JUSO will. Wie diese Welt aussieht und welche Rolle die Digitalisierung darin spielt, muss diskutiert werden. 
 

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